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Die verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung

FORMAT: PDF EPUB MOBI
VERÖFFENTLICHUNGSDATUM:
GRÖSSE PRO DATEI: 9,35
ISBN: 3161576179
SPRACHE: Deutsch
AUTOR: Frauke Kruse
PREIS: KOSTENLOS

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Beschreibung:

Klappentext zu „Die verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung “Wie weit reicht die Befugnis der Rechtsprechung zur Fortbildung des Rechts unter dem Grundgesetz? Eine sichere Antwort auf diesen grundlegenden Aspekt der Gewaltenteilung ist trotz fortwährender Richterrechtsdebatte noch nicht gefunden. Was genau die Kriterien für die Beurteilung richterlich fortgebildeten Rechts als zulässig oder unzulässig sind, erscheint angesichts der wenig expliziten Aussagen des Grundgesetzes oft vage, wenn nicht gar beliebig. In der Analyse der einschlägigen bundesverfassungsrechtlichen Rechtsprechung wird deutlich, wie unsicher das verfassungsrechtliche Fundament ist. Den etablierten Denkmustern zur verfassungsrechtlichen Einhegung des Richterrechtsproblems stellt Frauke Kruse daher einen neuen Ansatz gegenüber. Ihre Kernfrage lautet, ob und mit welchen Konsequenzen die Lehre vom Vorbehalt des Gesetzes den Umgang mit dem Phänomen der richterlichen Rechtsfortbildung anleiten kann.

... Betracht kommen, ist diejenige zu wählen, die sich am besten in das legislative Regelungskonzept einfügt ... Frauke Kruse von Die verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher ... ... . Zum Ganzen siehe Muthorst, Grundlagen, § 8 Rn. 20. der Grenzen der Rechtsfortbildung die Auseinandersetzung mit ihren Grundlagen zu suchen. 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen In einem demokratischen Rechtsstaat wie der Bundesrepublik sind die Grundlagen für eine Kompetenz der Gerichte zur Rechtsfortbildung zunächst in der Verfassung selbst zu su-chen. Beispielsfall der Rechtsfortbildung. Ein populäres Beispiel richterlicher Rechtsfortbildung ist der soge ... PDF Grundlagen und Grenzen der richterlichen Rechtsfortbildung ... . Beispielsfall der Rechtsfortbildung. Ein populäres Beispiel richterlicher Rechtsfortbildung ist der sogenannte Hühnerpestfall. Dort wurde ein Impfstoffwerk verklagt, weil es einen verunreinigten Impfstoff hergestellt hatte, der zum Tode der mit diesem Impfstoff geimpften Hühner führte. „Je weiter" das BVerfG „die Interpretationsräume der Fachgerichte versteht, desto geringer sind seine eigenen verfassungsrechtlichen Interventionsmöglichkeiten." (Möllers JZ 2009, 668, 669). Das BVerfG entscheidet über Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung. Der Beschluss des BVerfG vom 6. Juni 2018 betrifft § 14 Abs. 2 Satz 2 des ... Grenzen Rechtsfortbildung? Juan245 schrieb am 01.12.2014, 21:32 Uhr: Hallo, derzeit beschäftige ich mich mit dem Thema "Grenzen der Rechtsfortbildung" und irgendwie hänge ich ein wenig in der Luft. die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung zum Gegenstand hatte und der noch gänzlich auf einer nationalstaatlichen Fläche spielte, die kaum von Fußspuren der 10 Zum freiheitsschonenden Formprinzip der Allgemeinheit des Gesetzes: Gregor Kirchhof, Allgemeinheit des Gesetzes, 2009, insbesondere S. 136 ff. „verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung",2 also jene maßgeblich durch die Soraya-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Februar 19733 geprägten Thesen zu dem vom Grundgesetz vorgege-benen Rahmen, in welchem die Gerichte das Recht fortzubilden befugt sind. Zulässigkeit und Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung in der Rechtsprechung des EGMR Marten Breuer * !. Einleitung II. Begriffsbestimmung III. Zulässigkeit richterlicher Rechtsfortbildung IV. EG MR-Praxis, Teil I: Richterliche Rechtsfortbildung jenseits der Wortlautgrenze A. Rechtsfortbildung praeter legem l. Fall Golder 2. Fall Rantsev Die verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung | Kruse, Frauke jetzt online kaufen bei atalanda Im Geschäft in Göppingen vorrätig Online bestellen Versandkostenfreie Lieferung . Die verfassungsrechtlichen Grenzen richter ... Mit Blick auf die verfassungsrechtliche Bedeutung der Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung seien solche Ausführungen in Gesetzgebungsmaterialien, die eine ständige Rechtsprechung grundsätzlich akzeptierten, zweifellos von Bedeutung, selbst wenn sie im Rahmen einer deren Auswirkungen für die Zukunft weitgehend korrigierenden ... In der Analyse der einschlägigen bundesverfassungsrechtlichen Rechtsprechung wird ...