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Die verbindliche Auskunft im allgemeinen Verwaltungsrecht

FORMAT: PDF EPUB MOBI
VERÖFFENTLICHUNGSDATUM:
GRÖSSE PRO DATEI: 5,52
ISBN: 3848752018
SPRACHE: Deutsch
AUTOR: Patrick C. Otto
PREIS: KOSTENLOS

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Beschreibung:

Klappentext zu „Die verbindliche Auskunft im allgemeinen Verwaltungsrecht “Bedarf es im VwVfG neben der seit Jahrzehnten kodifizierten Zusicherung in38 VwVfG einer verbindlichen Auskunft zur rechtlichen Vorabklärung von zukünftigen Sachverhalten? Dieser Fragestellung widmet sich die vorliegende Arbeit. Wesentliche Erkenntnisse werden zunächst durch eine vergleichende Darstellung und Analyse der verbindlichen Auskunft im Steuerrecht nach89 Abs. 2 AO sowie des Bauvorbescheids nach73 Abs. 1 S. 1 NBauO erlangt. Der Vergleich macht deutlich, dass gerade der Vorbescheid ein überaus wirkungsvolles Instrument zur verbindlichen Vorabklärung zukünftiger Sachverhalte ist. Er hat sich gerade im Baurecht bewährt. Ausgehend von dieser Erkenntnis wird weiter danach gefragt, inwieweit die Erteilung verbindlicher Auskünfte im allgemeinen Verwaltungsrecht in Gestalt eines Vorbescheids bereits de lege lata möglich ist bzw. ob sogar ein Anspruch auf die Erteilung einer Positiv- oder Negativauskunft besteht. Die Untersuchung mündet schließlich in die Präsentation eines Gesetzgebungsvorschlags für eine verbindliche Auskunft in einem neuen25a VwVfG.

...cht Prof. Dr. Felix Uhlmann Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Rechtsetzungslehre Universität Zürich FS 2015 AVR 7 ... Auskunftspflicht - Verwaltungsrecht | anwalt24.de ... . Allgemeines Verwaltungsrecht FS ... Die verbindliche Auskunft im allgemeinen Verwaltungsrecht ISBN: 9783848752010 - Bedarf es im VwVfG neben der seit Jahrzehnten kodifizierten Zusicherung in 38 VwVfG einer verbindlichen Auskunft zur rechtlichen Vorabklärung von zukünftigen… vergleichen - Wie schon bei der in § 25 S. 1 VwVfG geregelten Beratungspflicht verpflichtet die in § 25 S. 2 VwVfG normierte Auskunftspflicht die Behörde nicht zur allgeme ... Die verbindliche Auskunft im allgemeinen Verwaltungsrecht | Otto ... ... . 1 VwVfG geregelten Beratungspflicht verpflichtet die in § 25 S. 2 VwVfG normierte Auskunftspflicht die Behörde nicht zur allgemeinen Auskunftserteilung außerhalb eines Verwaltungsverfahrens. Die Verpflichtung zur allgemeinen Auskunftserteilung bestimmt sich nach dem/den Informationsfreiheitsgesetz(en). Finden Sie alles zu juris Das Rechtsportal in der juris Online-Datenbank. Jetzt mehr erfahren! Die verbindliche Auskunft im allgemeinen Verwaltungsrecht. 2019, 423 S., Broschiert, ISBN 978-3-8487-5201-. 109,- €* * inkl. MwSt. versandkostenfrei sofort lieferbar! Bedarf es im VwVfG neben der seit Jahrzehnten kodifizierten Zusicherung in § 38 VwV ... Klausur 55111 - Allgemeines Verwaltungsrecht WS 2011/2012 2 GG verboten worden ist, wird sie vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als linksextremistisch eingestuft. Dazu das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen: „Zentrale Bedeutung auf dem Weg zum Sozialismus hat für die DKP der Bruch mit den kapitalistischen Erteilung von Auskünften über Rechte u. Pflichten im Verwaltungsverfahren • Weitergehend §§ 13 ff. SGB I: Auskünfte und Beratungen über alle Ansprüche nach dem SGB • Geltung des § 25 VwVfG auch bei schlicht hoheitlichem und privatrechtlichem Handeln? -so z. B. Ehlers/Vorbeck, Jura 2013, 1124, 1125 Nach einer Einführung in die Grundzüge des Allgemeinen Verwaltungs- und Verwaltungsverfahrensrechts sowie einer Darstellung der Besonderheiten der entsprechenden Mandatsbearbeitung - beispielsweise Vergütungs- und Haftungsfragen - werden die einschlägigen Rechtsprobleme des Besonderen Verwaltungsrechts eingehend erläutert. Hier werden ... Recht (Allgemeines Verwaltungsrecht, Verwaltungsprozessrecht) Staatsaufsicht staatliche Aufsicht über die Körperschaften des öffentlichen Rechts, v.a. Gemeinden und Landkreise (sog. Demzufolge gehören weder Beratung, noch Auskunft oder Weiterleitung von Informationen zu einem Verwaltungsverfahren. Auch verwaltungsinterne Verfahren, welche keine unmittelbare Außenwirkung ......